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  • 29Aug

    US-Patentprozess: Anhörung wegen Verkaufsverboten im Dezember 2012

    Bis vor kurzem hieß es noch, dass Apple und Samsung am 20. September 2012 abermals vor dem US-Gericht in Kalifornien erscheinen müssen, um ihre Aussagen zu möglichen Verkaufsverboten diverser Samsung-Geräte zu machen. Allerdings hat US-Richterin Lucy Koh ein neues Datum festgesetzt, nämlich den 6. Dezember 2012, sodass die Anhörung erst an diesem Tag stattfinden wird.

    Mehrere Anträge von Richterin zusammengefasst

    Der Grund für die Verzögerung ist durchaus einleuchtend, denn Richterin Lucy Koh hat diverse Anträge von beiden Seiten zusammengefasst, die nun am 6. Dezember 2012 im Laufe der Anhörung abgearbeitet werden sollen. Durch die Zusammenfassung der Anträge ergibt sich eine bessere Übersicht und viele Einzelentscheidungen werden im Zuge eines großen Gesamturteils gefällt.

    Aufgrund der Zusammenfassung haben die beiden Unternehmen nun auch fast drei Monate mehr Zeit, um ihre Argumente bzw. Aussagen vorzubereiten, wobei vorab diverse Termine eingehalten werden müssen, die etwa das Angeben von Experten beinhalten. Gegen Ende dieses Jahres wird es sich dann also entscheiden, ob Apple seinen Antrag durchbringen und diverse Samsung-Geräte vom Markt nehmen lassen kann.

    Die Chancen auf einen weiteren Sieg Apples vor Gericht sollen durchaus gut stehen, zumal Apple schon die Streitigkeiten um diverse Patente gewonnen hat. Somit könnte Samsung am Ende dieses Jahres mit diversen Verkaufsverboten in den USA belegt werden.

    via – Bild: Flickr © Johan Larsson (CC BY 2.0)



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    Über den Autor: Domenic
    Hallo :) Mein Name ist Domenic, ich bin derzeit Student und begeisterter Blogger. In meiner Freizeit beschäftige ich mich sehr gerne mit Technik (Smartphones, Tablets, PCs, Kameras, uvm.) und bin ansonsten sportlich sehr aktiv (Fußball, Joggen, Basketball, Tischtennis, Tennis, Schwimmen, etc.). Weiterhin habe ich ein Faible für Serien und Filme (keine Präferenz bzgl. Genres) und lese auch gerne Bücher, am liebsten im Garten, wenn nebenbei gegrillt wird und ich die Sonne genießen kann.