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  • 27Feb

    Apple vs. Motorola – Wichtiger Sieg für Apple

    Heute, am Montag den 27.02.2012, konnte Apple einen wichtigen Etappensieg im Rechtsstreit gegen Motorola einfahren. Bereits seit einigen Monaten stehen die beiden Konzerne im Rechtsstreit. Am 03.02.2012 konnte Motorola erstmals eine Verfügung gegen Apple erwirken, weshalb Apple gezwungen wurde, alle Geräte mit dem mobilen Funkstandard “UMTS” aus dem Online-Store zunehmen und den Verkauf einzustellen. Betroffen waren das iPhone 4, iPhone 3GS und das iPad 2 WiFi+3G Modell. Angeblich vertoße Apple gegen ein Patent Motorolas aus dem Bereich des GPRS Datenstandards. Apple legte am selben Tag noch Revision dagegen ein. Nur Stunden später waren alle Geräte wieder verfügbar:

    Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

    Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschied heute, dass Motorola für den weiteren Verlauf des Rechtsstreits, keine weiteren einstweiligen Verfügungen für sogennante “FRAND”-Patente (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND) beantragen darf.

    Definitv ein Zeichen, in welche Richtung sich das Verfahren entwickeln könnte. Sehr warscheinlich dürfte Apple hier als Sieger hervor gehen und Motorola den Kürzeren ziehen. Neben Apple, hatte jüngst auch Microsoft, Beschwerde gegen Motorola bei der EU Kommission eingereicht. Vermutlich dürfte sich Motorola in nicht allzu ferner Zukunft vor der EU Kommission verantworten dürfen. Vorgeworfen werden Motorola absurd hohe Lizenzsummen zu verlangen, wie ein Missbrauch der Monopolstellung mit Hilfe der eigenen Patente für Industriestandards.



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    Über den Autor: Dodo
    Hobby-Pirat und Klabautermann, berufener IT´ler... geboren mit der Maus an der Hand, interessierte ich mich bereits in jungen Jahren für Technik und IT. Meine Lebensphilosophie: Es gibt 10 Arten von Menschen auf dieser Welt. Die die Binär verstehen, und die die es nicht tun.

  • mschwarz

    Stimmt aber so nicht. Im Gerichtsentscheid Manheim wurde entschieden das alle früheren verkauften iPhones kein Anrecht auf FRAND haben weil das auf Druck der Klage eingereichte Angebot in keinster weise dem geforderten Orange-Book-Standard entspricht. Deshalb ja auch die Niederlage in Manheim. Es wurde auch klar zum Ausdruck gebracht das, selbst bei Uneinigkeiten, sich Apple erst ab dem Eingabedatum einer valablen Offerte auf das FRAND REcht berufen kann und dazu wurde auch eine Frist gesetzt.
    Was jetzt passiert ist, ist das Apple als Folge des Gerichtsentscheid in Mannheim ein Angebot nach Orange-Book-Standard eingebracht hat und deshalb kein Grund mehr besteht bis zum Abschluss der Verhandlung ein Verkaufsverbot auszusprechen. Also hat Apple eigentlich das gemacht was Motorola verlangt hat. Es werden wohl in dem Angebot die Passagen gestrichen worden sein mit der Nichtigkeit der Patente etc. Was es zu klären gibt ist die Berufung. Einerseits hat Apple scheinbar Berufung eingelegt aber trotzdem sich dem Urteil von Mannheim gebeugt und eine valable Offerte eingereicht. Es ist in diesem Fall wohl anzunehmen das Apple der Berufung wenig Chancen einräumt. Aber da von einem Sieg von Apple zu sprechen halt ich wohl übertrieben und auch teilweise unwahr.