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  • 15Okt

    Samsung verliert Klage gegen Apple in den Niederlanden

    Der Rechtsstreit zwischen den zwei Großkonzernen Apple und Samsung geht mal wieder in die nächste Runde. Allerdings ganz anderst, als Samsung sich das vorgestellt hat.

     

     

     

    Nachdem Apple in Europa und nun auch in Australien ein Verkaufsverbot für das GalaxyTab 10.1 erwirken konnte, erleidet Samsung die nächste Niederlage.
    Samsung verklagt Apple gerade in Frankreich und den Niederlanden aufgrund einer angeblichen Patenverletzung bei der Nutzung von mobilen Datenverbindungen via 3G. Zumindest so die Ansicht von Samsung selbst. Jedoch sah dies am gestrigen Tag ein Richter aus Den Haag anderst und wies eine Einstweilige Verfügung gegen Apple ab. Der Kommunikationsstandart 3G sei durch die ETSI (European Telecommunications Standards Institute) vorgeschrieben und definiert.

    Samsung könne zwar Lizenzgebühren für das Patent verlangen, für ein Verkaufsverbot reicht dies aber nicht. Außerdem war der Richter der Meinung, dass die von Samsung geforderten 2,4 Prozent des Chippreises für das Patent völlig überzogen seien und das Unternehmen nicht seiner Verpflichtung nachgekommen sei, ein annehmbares Lizenzangebot zu unterbreiten.

    Für die weiteren Klagen in Italien und Frankreich, welche sich auf die selbe Argumentation Samsungs stützen, wie die Klage in den Niederlanden, sieht das Urteil nicht all zu gut aus. Das Urteil könnte wegweisend für weitere Entscheidungen anderer Gerichte sein.



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    Über den Autor: Dodo
    Hobby-Pirat und Klabautermann, berufener IT´ler... geboren mit der Maus an der Hand, interessierte ich mich bereits in jungen Jahren für Technik und IT. Meine Lebensphilosophie: Es gibt 10 Arten von Menschen auf dieser Welt. Die die Binär verstehen, und die die es nicht tun.